Die Verfassungsrechtliche Begrenzung Der Staatsverschuldung: Herausforderungen an Die «Schuldenbremse»

ISBN-13: 9783631640333 / Niemiecki / Twarda / 2013 / 197 str.

Robert Schiller

Opis

Die Arbeit beschaftigt sich mit den Anderungen im Grundgesetz und in der Landesverfassung des Landes Rheinland-Pfalz im Bereich der finanzverfassungsrechtlichen Regelungen durch die Foderalismusreform II. Die Regelungen der Staatsverschuldung in den Art. 109 und 115 GG vor der Reform werden beleuchtet, die Schwachstellen herausgearbeitet und die massgeblichen Normen auf landesrechtlicher Ebene untersucht. Im Anschluss daran werden die Anderungen durch die Foderalismusreform II besprochen. Hierbei wird auf die Wirkungsweise der neuen Regelungen eingegangen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die neuen Regelungen zur Staatsverschuldung einen Fortschritt gegenuber den alten Regelungen darstellen und eine wirksame Begrenzung der Staatsverschuldung stattfindet."

Spis treści

Inhalt: Die bisherigen Regelungen auf Bundesebene und Landeseben - Die Neuregelung auf Bundesebene Art. 109 GG und Art. 115 GG - Die Neuregelung auf Landesebene - Beurteilung der Neuregelungen - Übergangsregelungen - Konsolidierungshilfen - Stabilitätsrat - Reformvorschläge.

O autorze

Robert Schiller studierte von 2005 bis 2009 Rechtswissenschaft an der Universität Trier. Der Autor war als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier tätig und ist seit Ende 2011 Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.