Immaterielle Gegenstaende - Insbesondere Immaterialgueterrechte - ALS Wesentliche Einrichtungen Nach Art. 102 Aeuv

ISBN-13: 9783631622315 / Niemiecki / Twarda / 2011 / 245 str.

Paul Moritz Naue

Opis

Die Doktrin der wesentlichen Einrichtung ermoglicht die Offnung einer Einrichtung durch einen Zwangszugang. Vor allem Netze der Versorgungswirtschaft konnen fur Mitbewerber und Konkurrenten geoffnet werden. So werden etwa Gasnetze geoffnet, um auf dem nachgelagerten Markt fur Gaslieferungen wirksamen Wettbewerb zu ermoglichen. Genauso wie das Sacheigentum verleihen Immaterialguterrechte ihrem Inhaber eine Ausschliesslichkeitsstellung. Die Arbeit untersucht, inwiefern die Essential-Facilities-Doktrin auch auf Immaterialguterrechte angewendet werden kann. Immaterialguterrechte und Wettbewerbsrecht stehen dabei allerdings in einem Spannungsverhaltnis. Durch die Erteilung von Zwangslizenzen konnte das Wesen der Immaterialguterrechte, welches in der Ausschliesslichkeitsstellung liegt, entleert werden. Denn Konkurrenten bekommen durch den Zugang das Recht, geschutzte Gegenstande zu imitieren. Allerdings, so die Ergebnisse der Arbeit, rechtfertigt die Eigenart des geistigen Eigentums keine unterschiedliche Behandlung im Vergleich zum Sacheigentum."

Spis treści

Inhalt: Analyse europäischer und US-amerikanische Fälle zur Lieferverweigerung - Unterschiede zwischen Immaterialgüterrechten und Sacheigentum - Kriterien der Rechtsprechung, vor allem des EuG nach Microsoft - Anwendbarkeit und Voraussetzungen der Essential-Facilities-Doktrin auf Immaterialgüterrechte.

O autorze

Moritz Naue wurde 1981 in Henstedt-Ulzburg geboren und hat zunächst das Erste juristische Staatsexamen an der Universität Freiburg im Breisgau absolviert. Es folgte die Promotion an der Universität Hamburg. Während des Referendariats war der Autor in einer Rechtsanwaltskanzlei in Rom tätig. Das Referendariat hat er mit dem Zweiten juristischen Staatsexamen in Hamburg abgeschlossen.