Die Zulaessigkeit Ueberoertlicher Kommunaler Wirtschaftstaetigkeit Im Bereich Der Wasserversorgung

ISBN-13: 9783631565582 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 260 str.

Daniel Michel

Opis

Die Arbeit beschaftigt sich mit den Moglichkeiten und Grenzen der kommunalen Wirtschaftsbetatigung im Bereich der Wasserversorgung ausserhalb des Gemeindegebiets. Sie erarbeitet den von Verfassungsrecht und Kommunalwirtschaftsrecht zur Verfugung gestellten Spielraum fur die kommunalen Versorgungsunternehmen. Dabei entwickelt sie Kriterien fur die Beurteilung der Zulassigkeit uberortlicher kommunaler Wirtschaftstatigkeit und die Auflosung konfligierender Selbstverwaltungsrechte betroffener Gemeinden. Diese Anforderungen werden im Rahmen des wasserhaushaltsrechtlichen Ortsnaheprinzips und den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts fur den Bereich der Wasserversorgung weiter konkretisiert. Die Anwendung der gefundenen Ergebnisse auf aktuelle Fallgestaltungen der deutschen Wasserwirtschaft zeigt, dass den kommunalen Versorgungsunternehmen zwar nur begrenzte, aber dennoch effektive Handlungsspielraume eroffnet werden."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Der deutsche Wassermarkt - Die Vorgaben des Grundgesetzes für die kommunale Wirtschaftstätigkeit im Bereich Wasserversorgung - Die Vorgabe des Gemeindewirtschaftsrechts zu kommunaler Wirtschaftstätigkeit - Zusammenfassung der rechtlichen Grundlagen - Die Tatbestandsmerkmale der Expansionsklauseln - Die Sachverhalte überörtlicher kommunaler Wasserversorgung - Der Gebietsbezug im kommunalen Wirtschaftsrecht - Das Selbstverwaltungsrecht betroffener Gemeinden - Das Ortsnäheprinzip im Wasserhaushaltsrecht.

O autorze

Der Autor: Daniel Michel, geboren 1974, hat Rechtswissenschaften in Trier und London studiert. Von 2002 bis 2005 war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht, Rechtsvergleichung der Universität Mainz. Seit 2005 ist er Regierungsrat im höheren Dienst der Bundesfinanzverwaltung und im Bundesministerium der Finanzen in Berlin tätig.