Die Voelkerrechtliche Verwandlung Der NATO Aus Sicht Der U.S. Constitution Und Des Deutschen Grundgesetzes

ISBN-13: 9783631534083 / Niemiecki / Miękka / 2004 / 220 str.

Timo Bauer-Savage

Opis

Mit Ubernahme der Befehlsgewalt uber die ISAF-Schutztruppe in Afghanistan ubernahm die NATO erstmals seit ihrer Grundung eine Operation ausserhalb Europas. Neben der territorialen Ausweitung der Aktivitaten erweiterte die NATO auch ihr Aufgabenfeld. Volkerrechtlich sind die der Verwandlung der NATO zugrunde liegenden Vereinbarungen zwischen den Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten teilweise als Anderungen zum NATO-Vertrag zu qualifizieren. Obwohl sowohl in den USA als auch in der BRD entsprechendes angezeigt gewesen ware, wurden die Parlamente nicht an den weittragenden Anderungen beteiligt. Grunde hierfur waren in den USA sowohl die unklaren Kriterien zur Abgrenzung der innerstaatlichen Umsetzungsverfahren fur volkerrechtliche Ubereinkunfte als auch die mangelnde gerichtliche Kontrolle der Regierung in auswartigen Angelegenheiten. In der BRD scheiterte eine zumindest nachtragliche Anerkennung der parlamentarischen Mitwirkungsrechte nicht zuletzt an der unrichtigen Qualifizierung der volkerrechtlichen Akte durch das Bundesverfassungsgericht."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Völkerrechtliche Problematik - Verfassungsrechtliche Problematik in den USA - Verfassungsrechtliche Problematik in der BRD.

O autorze

Der Autor: Timo Bauer-Savage wurde 1976 in Leverkusen geboren. Er studierte Rechtswissenschaften an der Universität Münster und absolvierte zwei studienbegleitende Auslandspraktika in Anchorage, Alaska und im Department of Aboriginal Affairs NSW in Sydney. Sein Erstes juristisches Staatsexamen legte er 2002 in Köln ab. Anschließend absolvierte er das LL.M.-Programm am Trinity College Dublin. Nach der Promotion begann er 2004 sein Rechtsreferendariat in Köln.