Mehrheitsfraktion Und Bundesregierung: Aspekte Des Verhältnisses Der Fraktion Der Cdu/CSU Im Zweiten Und Dritten Deutschen Bundestag Zum Kabinett Aden

ISBN-13: 9783322979582 / Niemiecki / Miękka / 1964 / 188 str.

Jurgen Domes

Opis

Diese Studie entstand im Zusammenhang mit einem grosseren Projekt empirischer Forschungen zu Problemen der parlamenta rischen Regierungsweise, die von Mitgliedern des Instituts fur Politische Wissenschaft an der Universitat Heidelberg unter der Leitung von Prof. Dr. Dolf Sternberger betrieben werden. Die Arbeit wurde dem Verfasser durch ein Forschungsstipendium der Ford-Foundation moglich gemacht. Ihr und dem erwahnten Institut ist er deshalb zu besonderem Dank verpflichtet. Vorab mochte ich Herrn Professor Dolf Sternberger herzlich fur alle Hilfe und verstandnisvolle Beratung, ohne welche diese Arbeit unmoglich gewesen ware, danken. In der Zusammen arbeit mit ihm habe ich Sinn, Rang und Wert parlamentarischer Regierungsweise erkennen gelernt. Mein weiterer Dank gilt meinen Kollegen Dr. Wolfgang Kra lewski, Dr. Arnd Morkel, Dr. Bernhard Vogel und Anton Wam bach. Im standigen Gesprach mit ihnen und mit ihrer Kritik und Hilfe wurden die notwendigen Studien und uberlegungen vor angetrieben. Zu besonderem Dank aber bin ich vielen Abgeordneten der Bundestagsfraktion der CDU/CSU verpflichtet, die - ebenso wie die Angestellten der Fraktions-Geschaftsfuhrung - mit gro ssem Verstandnis und freundlicher Bereitwilligkeit mir den Zu gang zu wesentlichen Materialien offneten und eine Fulle von Fragen geduldig beantworteten. Die Beamten des Presse-Archivs und der Bibliothek des Deut schen Bundestages haben mir durch ihr Entgegenkommen die Arbeit erleichtert. Auch ihnen sei Dank, ebenso den Studenten der Philosophie Sybil und Roland Schrag fur ihre technische Hilfe bei der Niederschrift der Studie und Herrn Gerhard Wey gandt MA (Heidelberg), der freundlicherweise die Bearbeitung der Korrektur ubernah

Spis treści

Die parlamentarische Mehrheit als Studiengegenstand.- Das britische Modell und seine Anwendung auf die Bundesrepublik.- Fragen an den Untersuchungsgegenstand.- Quellen der Untersuchung.- I. Kapitel Die Organisation und Struktur der CDU/CSU-Fraktion.- 1. Die soziologische Struktur der Fraktion und deren Veränderung in der dritten Wahlperiode.- 2. Die personelle Kontinuität der Fraktion.- 3. Die landsmannschaftliche Gliederung der Fraktion.- 4. Die Gruppierungen politischer Interessen in der Fraktion.- a) Die Arbeitnehmergruppe.- b) Der »Diskussionskreis Mittelstand«.- c) Die »Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft und Ernährung«.- d) Die »Unternehmer-Abgeordneten«.- e) Die »Arbeitsgemeinschaft vertriebener Abgeordneter«.- f) Die »gruppenfreien Abgeordneten«.- 5. Die Organisation der Fraktion.- a) Die Arbeitskreise der Fraktion.- b) Der Fraktionsvorstand.- c) Der organisatorische Apoarat der Fraktion.- 6. Fraktion und Parteiorganisation.- II. Kapitel Die Mehrheitsfraktion bei Personellen Entscheidungen.- A. Der Prozeß der Regierungsbildung 1953 und 1957.- 1. Der Verlauf der Regierungsbildung 1953.- a. Der Verlauf der Regierungsbildung 1957.- 3. Entwidklungsphasen im Prozeß der Regierungsbildung.- a) Gezielte Spekulation und erste Fühlungnahme zur Abgrenzung der Partner.- b) Verhandlungen über Regierungsprogramm und Zahl der Kabinettssitze.- c) Gespräche über die Kabinettsbildung bis zur Kanzlerwahl.- d) Besetzung von Ministerien nach der Bundeskanzler-Wahl.- 4. Maßstäbe der Ministerauswahl.- 5. Faktoren des Prozesses der Willensbildung.- a) Interessenverbände.- b) Gruppierungen der Mehrheitsfraktion.- c) Die Landesgruppe der CSU.- d) Der designierte Bundeskanzler.- e) Die Fraktion der CDU/CSU als Gesamtheit.- B. Die Aufstellung des Bundespräsidentschafts-Kandidaten der CDU/CSU 1959.- 1. Gespräche und Entscheidungen bis zur Ankündigung der Kandidatur Adenauers am 7. April 1959.- 2. Die Erörterungen der Nachfolgefrage his zum Rückzug der Kandidatur Adenauers am 4. Juni 1959.- 3. Der Konflikt Adenauer—Erhard vom 4. bis zum 23. Juni 1953.- 4. Hintergründe und Folgen der Auseinandersetzung.- III. Kapitel Die Einwirkung der Mehrheitsfraktion auf Sachliche Entscheidungen.- 1. Das Abstimmungsverhalten der Mehrheitsfraktion.- 2. Fälle der »Abweichung« von Regierungskonzeptionen im Bereich der Innenpolitik.- 3. Das Einwirken der Mehrheitsfraktion auf Gesetzgebungsvorgänge.- 4. Das Beispiel eines Gesetzgebungsvorganges: »Gesetz zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer« (Exkurs).- IV. Kapitel Das Modell des Prozesses der Willensbildung.- Ergebnisse.- I. Das Entscheidungszentrum.- II. Funktionen der Beratung und Entscheidung.- III. Die Mehrheitsfraktion als »Clearing-Stelle« der Interessen.- IV. Kontrollfunktionen der Mehrheitsfraktion.- V. Das Modell parlamentarischer Regierungsweise und die politische Wirklichkeit in der Bundesrepublik.- Anmerkungen.