Amerikanische Sozialpolitik: Politische Diskussion Und Entscheidungen Der Reagan-Ära

ISBN-13: 9783322913944 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 369 str.

Martin Seeleib-Kaiser; Martin Seeleib-Kaiser

Opis

Keine sozialwissenschaftliche Arbeit ist ohne die Kooperation von Freun- den, Wissenschaftlem, Bibliothekaren und Archivaren moglich; ihnen al- len gilt mein Dank. Besonders zu danken habe ich Heem Prof. Dr.Dieter Grosser, der dieses Dissertationsprojekt an seinem Lehrstuhl am Geschwi- ster-Scholl-Institut in Munchen ermoglicht hat. Nicht minderer Dank gilt Heem PO Dr. Hartmut Keil vom Amerika-Institut der Ludwig-Maximi- lians-Universitat flir seine kritischen Anregungen. Toshio Tatara, Leiter der Forschungsabteilung bei der American Public Welfare Association, stand mir wahrend meiner Forschungsaufenthalte in den USA stets als kritischer Gesprachspartner zur Verfligung. Femer ermoglichte er es mir, in seiner Abteilung ein dreimonatiges Praktikum zu absolvieren, das mir bei der Recherche flir die vorliegende Dissertation sehr hilfreich war. Bard Shollenberger -ebenfalls von der American Public Welfare Asso- ciation -danke ich herzlich flir die Zurverfiigungstellung des von ihm ge- sammelten reichbaltigen Quellenmaterials sowie fur seine Gastfreund- schaft. Des weiteren richtet sich mein Dank an Robert Myers, Robert Carleson und Ron Haskins, die mir Teile ihrer personlichen Unterlagen flir diese Arbeit zuganglich machten. Pruda L. Lood danke ich fur den Zugang zu der Ronald Reagan Collection in den Archiven der Hoover lnstitution.

Spis treści

I. Einleitung.- 1. Einleitende Bemerkungen zur Fragestellung.- 2. Forschungsstand, Literatur- und Quellenlage.- II. Theoretische Grundlagen.- 1. Das Scheitern traditioneller Theorieansätze zur Erklärunn der Sozialpolitik.- 2. Der institutionalisierte politische Prozeß: Grundlage sozialpolitischer Entscheidungen?.- III. Vom Laissez-Faire-Staat zum Wohlfahrtsstaat.- 1. Amerikas später Start.- 2. Der New Deal: Die erste Ausbauphase des Wohlfahrtsstaates.- 3. Der Glaube an die Heilkräfte der kapitalistischen Ordnung.- 4. Die Phase der Great Society: Chancengleichheit als Voraussetzung für den sozialen Aufstieg?.- 5. Krise und Stagnation des Wohlfahrtsstaates.- 6. Exkurs: Berechtigungskriterien und andere relevante Daten des AFDC- und Rentenversicherungsprogramms im Jahr 1981.- IV. Parteipolitische Zielsetzungen und öffentliche Meinung.- 1. Parteiprogramme und der Wahlkampf 1980.- 1.1. Die Demokratische Partei ohne sozialpolitische Konzeption?.- 1.2. Der Lösungsansatz der Republikaner: Weniger Staat?.- 2. Dominante Ideologie: Das Parameter für die öffentliche Meinung?.- 3. Hatte die Republikanische Partei ein sozialpolitisches Mandat?.- V. Sozialpolitik im Rahmen der Haushaltsberatung.- 1. Politikformulierung und Organisation der Exekutive.- 1.1. Organisationsstruktur.- 1.2. Das Übergangsteam: Inhaltliche und personelle Entscheidungen.- 1.3. Entscheidungen nach der Regierungsübernahme.- 1.3.1. Die Dominanz des OMB und der Budget Working Group.- 2. Strukturen und Entscheidungen im Kongreß.- 2.1. Organisationsstruktur und Arbeitsweise des Kongresses.- 2.1.1. Exkurs: Rahmenbedingungen im Jahr 1981.- 2.2. Übereinstimmung im Senat.- 2.2.1. Der Haushaltsausschuß bestätigt Reagans Kürzungen.- 2.2.2. Entscheidungen im Finanzausschuß.- 2.3. Die gelähmte Mehrheitsfraktion im Abgeordnetenhaus.- 2.3.1. Die Arbeit des Haushaltsausschusses.- 2.3.2. Exkurs: Einigung im Vermittlungsausschuß.- 2.3.3. Entscheidungen im Ways and Means Committee.- 2.4. Abschließende Beratungen im Repräsentantenhaus und Senat.- 2.4.1. Einigung im Vermittlungsausschuß.- 2.5. Zentralisierung des kongressionalen Entscheidungsprozesses?.- 3. Die Rolle der Wohlfahrtsverbände im politischen Entscheidungsprozeß.- 3.1. Das Sozialhilfeprogramm AFDC und politische Forderungen der einzelnen Verbände.- 3.2. Gewerkschaften und Seniorenverbände: Erfolgreich gegen Leistungskürzungen im Rentenversicherungsprogramm?.- 3.3. Dominanz der stabilen Subsysteme?.- VI. Rentenreform 1981–1983.- 1. Optionen und ideologische Positionen.- 2. Politikformulierung im Kongreß.- 2.1. Der Unterausschuß für Renten des Repräsentantenhauses übernimmt die Initiative.- 2.2. Diskussion verschiedener Vorschläge im Senat.- 3. Der Vorschlag der Administration: Ein verhängnis voller politischer Fehler?.- 3.1. Entscheidungen innerhalb der Exekutive.- 3.2. Die Entscheidungsfindung innerhalb des Kabinettsausschusses.- 3.3. Exkurs: Das zerbrochene ‘Eiserne Dreieck’.- 3.4. Parteipolitische Auseinandersetzungen als Folge des Vorschlags.- 3.4.1. Unmittelbare Reaktionen.- 3.4.2. Die Demokraten nehmen den Fehdehandschuh auf.- 3.4.3. Die Interimslösung.- 3.5. Ein fragmentierter Entscheidungsprozeß?.- 4. Entscheidungen der Rentenreformkommission.- 4.1. Zusammensetzung und Aufgabe der Kommission.- 4.2. Der Kongreßwahlkampf überlagert die Konsensfindung.- 4.3. Der erste Schritt: Die Kommission einigt sich auf den Umfang des Problems.- 4.4. Die ‘Fünfer Bande’ übernimmt die Initiative.- 4.4.1. Exkurs: Wesentliche Inhalte des Kompromisses.- 4.5. Die Rentenreform im parlamentarischen Schnellverfahren.- 4.5.1. Der Entscheidungsprozeß im Repräsentantenhaus.- 4.5.2. Der Entscheidungsprozeß im Senat.- 5. Entscheidende Parameter des rentenpolitischen Entscheidungsprozesses.- VII. Wohlfahrtsreform 1986–1988.- 1. Die Entwicklung der Wohlfahrtspolitik 1981–1986.- 1.1. Wohlfahrtspolitische Entscheidungen auf der Bundesebene.- 1.1.1. Exkurs: Weichenstellungen innerhalb der Exekutive im Jahr 1986.- 1.2. Die Bundesstaaten übernehmen die Initiative.- 2. Der Entscheidungsprozeß und Positionen innerhalb der Administration.- 2.1. Das Office of Policy Development bestimmt die Debatte.- 2.2. Der konventionelle Ansatz des Sozialministeriums und präsidialen Haushaltsbüros.- 2.3. Der dominierende Einfluß eines präsidialen Beraters.- 3. Die Initiative geht auf den Demokratisch-kontrollierten Kongreß über.- 3.1. Veränderte Rahmenbedingungen.- 3.2. Der Vorschlag des Unterausschusses wird von der Führung des Repräsentantenhauses unterstützt.- 3.2.1. Haushaltspolitische Restriktionen bestimmen die Politikformulierung.- 3.2.2. Der Einfluß außerparlamentarischer Organisationen auf die Formulierung des Gesetzentwurfs.- 3.2.3. Die Demokraten bestimmen die weiteren Ausschußberatungen.- 3.2.4. Exkurs: Die Administration versucht, die Notbremse zu ziehen.- 3.2.5. Schwierigkeiten innerhalb der Demokratischen Fraktion.- 3.2.6. Exkurs: Zentralisierung des Entscheidungsprozesses.- 3.3. Wohlfahrtsreform im Senat und der ‘Moynihan-Faktor’.- 3.3.1. Moynihans Reformvorschlag.- 3.3.2. Einfluß außerparlamentarischer Organisationen.- 3.3.3. Der Gesetzentwurf im konservativen Finanzausschuß.- 3.3.4. Konservative Änderungsanträge im Plenum.- 3.4. Der Vermittlungsausschuß unter dem Druck der Konservativen.- 4. Externe Einflußfaktoren während der parlamentarischen Beratung.- 5. Wesentliche Faktoren im politischen Entscheidungsprozeß.- VIII. Zusammenfassende Schlußbetrachtung.- 1. Auswirkungen auf die sozialwissenschaftliche Theoriediskussion.- 1.1. Die Ergiebigkeit der traditionellen Ansätze in der historischen Perspektive.- 1.1.1. Weitere wichtige Determinanten in der historischen Entwicklung: Der bürokratische Aktivismus und die volkswirtschaftliche Prosperität.- 1.2. Dem politischen System immanente Bedingungsfaktoren der Sozialpolitik während der achtziger Jahre.- 1.2.1. Veränderte Rahmenbedingungen und ihre Implikationen.- 1.2.2. Die Rolle der Parteien im Parlament.- 1.2.3. Politikformulierung in der Exekutive.- 1.2.4. Einflug der Wahlkreise und deröffentlichen Meinung.- 1.2.5. Die Bedeutung von Interessengruppen.- 2. Ausblick auf die gegenwärtige Diskussion.- IX. Anhang.- 1. Quellen- und Literaturverzeichnis.- 1.1. Quellen.- 1.1.1. Zeitungen und Zeitschriften.- 1.1.2. Interviews.- 1.1.3. Veröffentlichte Dokumente / Reden.- 1.1.4. Unveröffentlichte Dokumente.- 1.2. Sekundärliteratur.- 2. Abkürzungsverzeichnis.

O autorze

Privatdozent Dr. Martin Seeleib-Kaiser lehrt Politikwissenschaft am Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen.