Terrorismus Und Rechtsstaatlichkeit

ISBN-13: 9783050043067 / Niemiecki / Twarda / 2007 / 442 str.

Kurt Graulich;Dieter Simon

Opis

Die Terroranschlage seit dem 11. September 2001 stellen eine neuartige Bedrohung der westlichen Gesellschaften dar. In der auenpolitischen Reaktion demokratischer Staaten auf diese Bedrohungslage zeichnet sich die Alternative ab, entweder den Niedergangsprozess des Islamismus als politische Ideologie zu befordern oder offensiv und praventiv in die islamische Welt hinein zu agieren. Innenpolitisch ist als Reaktion auf die veranderte Sicherheitslage die Sicherheitsarchitektur legislativ und administrativ zum Nachteil von Freiheitsraumen tiefgreifend verandert worden. Die entscheidende Frage in diesem Zusammenhang lautet: Welche Eingriffe in ihre Freiheitsrechte mussen Zivilgesellschaften hinnehmen, wenn diese ein hoheres Ma an Sicherheit versprechen - und welche Alternativen gibt es? Die 2004 an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften eingerichtete interdisziplinare Projektgruppe "Justizgewahrung, Staatsrason und Geheimdienste" hat sowohl Motivation und Ziele des international agierenden islamistischen Terrorismus als auch die politischen, gesellschaftlichen, militarischen und sicherheitsrechtlichen Moglichkeiten langfristiger strategischer Gegenmanahmen untersucht. Daruber hinaus wird aufgezeigt, wie die erweiterten Handlungsbefugnisse der Sicherheitsdienste einer ebenfalls erweiterten rechtsstaatlichen Kontrolle unterworfen werden konnen. Mit Beitragen von: Rudolf Adam, Clemens Arzt, Werner Bohleber, Lothar Brock, Hans Peter Bull, Christopher Daase, Julia Eckert, Alexander Eisvogel, Kurt Graulich, Rainer Griesbaum, Rainer Grote, Christoph Gusy, Kai Hirschmann, Martin Klingst, Dirk Lammer, Reinhard Merkel, Herfried Munkler, Friedhelm Neidhardt, Regina Ogorek, Wilfried Rohrich, Sebastian Scheerer, Werner Schiffauer, Ernst Uhrlau, Peter Waldmann, Eckart Werthebach und Klaus Dieter Wolf.

Recenzje

"Es ist den Herausgebern gelungen, eine namhafte Riege von Autorinnen und Autoren für die Behandlung des Themas zu gewinnen." Siegfried Broß in: Neue Juristische Wochenschrift, 6/2008 "Vorliegende Neuerscheinung hat vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Erweiterung staatlicher Befugnisse bei der Terrorbekämpfung eine besondere Bedeutung." Strategie & Technik, August 2007 "Durch das Buch zieht sich die Frage: Gebietet der 'neue Terrorismus' die Schaffung eines bereichsspezifischen Ausnahmezustandes vom Recht? Ist es gerechtfertigt, das Feindstrafrecht - im Gegensatz zum Bürgerstrafrecht - zu etablieren? Dagegen werden gewichtige Einwände vorgetragen. [...] Die Beiträge über Justizgewährung, über Sicherheitsversprechen des Staats an seine Bürger, und über die allgemeine Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland geben wichtige Orientierung für eine angemessene Reaktionen auf die terroristische Bedrohung." Annette Wilmes in: Deutschlandradio Kultur, 11. September 2007 "Vorbildlich ist der entschieden interdisziplinäre Ansatz - hier diskutierten Psychoanalytiker, Politologen, Soziologen und Journalisten mit Juristen, Nachrichtendienstlern und Verfassungsschützern." Internationale Politik, Oktober 2007 Die "Themenpalette, die in insgesamt 28 Beiträgen ausgewiesener Fachleute aus unterschiedlichen Disziplinen bleuchtet wird, belegt, dass das Spannungsverhältnis von Terrorismus udn Rechtsstaatlichkeit umfassen und aus vielfältigen Perspektiven untersucht wird." Bertold Huber, In: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 6/ 2009 "Der Sammelband umreißt in sehr gut strukturierter und umfassender Form eine politisch wie akademisch aktuelle und für die Zukunft von Sicherheit und demokratischem Rechtsstaat überaus wichtige Debatte." Florian Pfeil in: Neue Politische Literatur, 53 (2008)

Spis treści

Aus dem Inhalt: 1. Islam und Staatlichkeit 2. Weltweiter Terrorismus - Neue Bedrohungsszenarien 3. Terrorismus - Eine neue Form der Kriegsführung 4. Justizgewährung 5. Präventionsstaat zwischen Rechtsgüterschutz und Abbau von Freiheitsrechten 6. Wie weit reicht das Sicherheitsversprechen des Staates an seine Bürger? 7. Zivilgesellschaft und Friedensstaatlichkeit 8. Staatsräson in der Bundesrepublik Deutschland