Verfassungsgerichtbarkeit am Beispiel des NPD-Verbotsverfahrens

ISBN-13: 9783656842958 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 32 str.

Robert Oehlert

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 2,7, Martin-Luther-Universitat Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Ihnen vorliegenden Hausarbeit soll die Verfassungsgerichtbarkeit untersucht werden. Daraus resultiert zunachst die Frage: Was ist Verfassungsgerichtbarkeit? Die Verfassungsgerichtsbarkeit ist ein Verfahren, welches dem hochsten Gericht ubertragen wird. Sie dient der Entscheidung verfassungsrechtlicher Streitfragen. Das hochste Gericht in Deutschland ist das Bundesverfassungsgericht (BVerfGE). Uber die Anwendung und Auslegung der Verfassung entscheidet das BVerfGE in allen Fallen und Verfahrensarten nach Art. 93 GG sowie dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz i. d. F. v. 11. 8. 1993 (www.bpb.de) In Deutschland existiert neben der Bundesverfassungsgerichtsbarkeit auch eine Landesverfassungsgerichtsbarkeit. Die dazugehorigen Gerichtshofe entscheiden in den ihnen vorliegenden Fallen uber die Anwendung und Auslegung der jeweiligen Landesverfassung. Im Verlauf der Arbeit wird zunachst das Bundesverfassungsgericht als Teil des politischen Systems Deutschlands deklariert. Daraufhin werden unterschiedliche Formen der Verfassungsgerichtsbarkeit vorgestellt. Besonderer Schwerpunkt soll auf der Verteilung der jeweiligen Modelle liegen. Des Weiteren soll geklart werden aus welchen Grunden sich der entsprechende Staat fur das dort vorkommende Modell entschieden hat. Im zweiten Teil der Arbeit folgt ein Fallbeispiel. An diesem wird die Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland verdeutlicht. Der Fokus liegt dabei auf der Zeugenvernehmung, da dieser Fall, aufgrund einer unmoglichen Zeugenvernehmung, nicht zum Prozess gekommen ist. Zum besseren Verstandnis wird vor dem Fallbeispiel ein theoretischer Uberblick uber ein Parteiverbotsverfahren gegeben.