Verdeckte Strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen

ISBN-13: 9783642326608 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 522 str.

Thomas A. Bode

Opis

Die Heimlichkeit ist kleinster gemeinsamer Nenner und zugleich dogmatischer Problempunkt der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmassnahmen. Entspricht Heimlichkeit dem Zwang zu selbstbelastenden Aussagen? Warum konnen rein beobachtende Massnahmen uberhaupt die grundrechtlich geschutzten Freiheiten des Einzelnen verkurzen? Sind die Vorschriften der StPO Rechtfertigungen fur solche Eingriffe oder hierfur zu unbestimmt und unverhaltnismassig? In welchen Fallen scheitert eine Rechtfertigung an der Missachtung der Menschenwurde? Antworten auf diese Fragen sind nicht nur fur eine fundamentale Kritik der verdeckten Massnahmen und ihrer Regelungen notwendig. Sie sind auch unverzichtbar, um die Vorschriften der verdeckten Massnahmen in der StPO verstehen und sinnvoll auslegen zu konnen. Mit einem eigenstandigen Ansatz zur Beantwortung der Grundlagenfragen werden anwendungsbezogene Losungsvorschlage erarbeitet, die auch aktuelle Spezialprobleme wie die Online-Durchsuchung und die Quellen-TKU betreffen."

Spis treści

Erster Teil: Einleitung: Problemstellung.- Klärung des Untersuchungsgegenstands und der Grundbegriffe.- Zweiter Teil: Kurzer Überblick über die Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Regelungen verdeckter Ermittlungsmaßnahmen: Entwicklung bis zur Reichsgründung 1871.- Entwicklung von 1871 bis in die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg.- Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland.- Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Vorgaben: Verhältnis zwischen Verfassungsrecht und Strafprozessrecht.- Klärung des Eingriffsbegriffs.- Freiheitsgrundrechte und Menschenwürdeschutz.- Vorbehalt des Gesetzes.- Bedingter Anspruch auf Offenheit strafprozessualer Überwachung.- Vierter Teil: Die allgemeinen Voraussetzungen der strafprozessualen verdeckten Ermittlungsmaßnahmen: Übersichten.- „Bestimmte Tatsachen“, die den Verdacht einer Straftat „begründen“.- Anlasstaten.- Subsidiaritätsklauseln.- Kernbereichsschutz.- Anordnungskompetenzen.- Rechtsschutz.- Berichts- und Löschungspflichten.- Sog. Annexbefugnisse.- Allgemeine ungeschriebene Verhältnismäßigkeitsklausel.- Fünfter Teil: Besondere Voraussetzungen: Postbeschlagnahme gemäß §§ 97, 99, 100 StPO.- Datenabgleich, „Rasterfahndung“ gemäß § 98a StPO.- Telekommunikationsüberwachung gemäß §§ 100a, 100b StPO.- Akustische Wohnraumüberwachung, so genannter „großer Lauschangriff“ gemäß §§ 100c, 100d StPO.- Akustische Überwachung außerhalb von Wohnungen gemäß § 100f StPO.- Verkehrsdatenerhebung gemäß § 100g StPO.- Einsatz technischer Observationsmittel gemäß § 100h StPO.- IMSI-Catcher gemäß § 100i StPO.- Sog. Kleine-Online-Durchsuchung gemäß § 110 Abs. 3 StPO.- Verdeckter Ermittler gemäß §§ 110a-110c StPO.- Datenspeicherung bei polizeilichen Kontrollen gemäß § 163d StPO.- Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäß § 163e StPO.- Längerfristige Observation gemäß § 163f StPO.- Generalklausel für unspezifische verdeckte Ermittlungsmaßnahmen gemäß § 161 Abs. 1 S. 1 i. V. m. § 163 S. 2 StPO.- Die Zulässigkeit der Kombination unterschiedlicher Maßnahmen.- Sechster Teil: Erforderlichkeit einer Neuordnung der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen: Vorschläge für gesetzliche Neuregelungen.- Siebter Teil: Ergebnisse: Zusammenfassung der Ergebnisse.- Tabellarische Übersicht der Auswirkungen auf die einzelnen Regelungen.

Blurb

Die Heimlichkeit ist kleinster gemeinsamer Nenner und zugleich dogmatischer Problempunkt der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen. Entspricht Heimlichkeit dem Zwang zu selbstbelastenden Aussagen? Warum können rein beobachtende Maßnahmen überhaupt die grundrechtlich geschützten Freiheiten des Einzelnen verkürzen? Sind die Vorschriften der StPO Rechtfertigungen für solche Eingriffe oder hierfür zu unbestimmt und unverhältnismäßig? In welchen Fällen scheitert eine Rechtfertigung an der Missachtung der Menschenwürde? Antworten auf diese Fragen sind nicht nur für eine fundamentale Kritik der verdeckten Maßnahmen und ihrer Regelungen notwendig. Sie sind auch unverzichtbar, um die Vorschriften der verdeckten Maßnahmen in der StPO verstehen und sinnvoll auslegen zu können. Mit einem eigenständigen Ansatz zur Beantwortung der Grundlagenfragen werden anwendungsbezogene Lösungsvorschläge erarbeitet, die auch aktuelle Spezialprobleme wie die Online-Durchsuchung und die Quellen-TKÜ betreffen.