Privatisierung Kommunaler Pflichtaufgaben: Die Pflichtenuebertragung Nach § 16 Abs. 2 Krw-/Abfg Und Gleichartigen Vorschriften

ISBN-13: 9783631618257 / Niemiecki / Twarda / 2011 / 206 str.

Friedrich Kneuper

Opis

Die Pflichtenubertragung nach 16 Abs. 2 KrW-/AbfG und gleichartigen Vorschriften erscheint geradezu optimal geeignet, das System kommunaler Pflichtaufgaben um die Moglichkeit zu erganzen, sich zugunsten einer aktiv wahrgenommenen Gewahrleistungsverantwortung aus der unmittelbaren Aufgabenwahrnehmung zuruckzuziehen. Die Arbeit unternimmt den Versuch, diese Rechtsfigur dogmatisch zutreffend einzuordnen, die verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben fur das Vergabeverfahren herauszuarbeiten und schliesslich die Massgaben zu entwickeln, die fur das Rechtsverhaltnis zwischen dem privaten Trager und den Nutzern der von ihm unterhaltenen Einrichtung gelten."

Spis treści

Inhalt: Ist die Pflichtenübertragung nach 16 Abs. 2 KrW-/AbfG und gleichartigen Vorschriften eine Beleihung oder eine Konzession? - Wie ist das Vergabeverfahren auszugestalten? - Welche Maßgaben gelten für das Rechtsverhältnis zwischen dem privaten Träger und den Nutzern der von ihm unterhaltenen Einrichtung?

O autorze

Friedrich Kneuper, geboren 1969 in Osnabrück; rechtswissenschaftliches Studium in Freiburg im Breisgau, Potsdam und Berlin (Humboldt-Universität); Referendariat in Berlin; seit 2001 Rechtsanwalt in Berlin mit Schwerpunkt in der Beratung von Kommunen und kommunalen Unternehmen.