Hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums

ISBN-13: 9783428192298 / Niemiecki / Miękka / 2024 / 214 str.

Jendrik Eberhard Wüstenberg

Opis

»Hergebrachte Grundsätze [...] bestehen für das Berufssoldatentum nicht.« Dieser Leitsatz aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und die auf ihm fußende ganz herrschende Auffassung in Literatur und Rechtsprechung prägen seit den 1950er Jahren eine Dogmatik, die den Soldatenstatus nicht bei Art. 33 V GG ansiedelt oder einordnet, sondern zur Herleitung der Rechte und Pflichten des Soldaten verschiedenste Wege beschritten hat. Jendrik Wüstenberg stellt diese Dogmatik anhand der historischen und der aktuellen verfassungsrechtlichen Rechtslage erstmals umfassend auf den Prüfstand und erörtert die sich hieraus ergebenden Spannungen. Der Autor kommt zum Ergebnis: Es gibt sehr wohl hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums im Sinne des Art. 33 V GG und es bedarf ihrer auch. Sie rechtfertigen die Pflichten im Soldatenstatus und vermitteln den Soldaten auch Rechte, welche diese als grundrechtsgleiches Recht auch im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde geltend machen könnten.

Die Arbeit überprüft die Überzeugungskraft der herrschenden Auffassung, dass es hergebrachte Grundsätze des Berufssoldatentums im Sinne des Art. 33 V GG nicht geben könne. Ausgehend von einer rechtshistorischen Betrachtung stellt der Autor diese These auf den Prüfstand und stellt Lösungsansätze zur Rechtfertigung von Pflichten und Rechten des Soldaten dar. Der Autor zeigt hierbei Spannungen und Widersprüche innerhalb der bisherigen Dogmatik auf und plädiert stattdessen für eine Anerkennung hergebrachter Grundsätze.