Gesamtdeutsche Verfassung - eine Karikatur?: Ein Abriss mit Dokumenten

ISBN-13: 9783739250649 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 134 str.

Klaus Emmerich

Opis

Im April 2015 jahrt sich zum funfundzwanzigsten Mal jener Tag, an dem das Vermachtnis des Zentralen Runden Tisches, der Entwurf einer neuen Verfassung fur die DDR, fertig gestellt und den Abgeordneten der Volkskammer ubergeben wurde. Die weltbekannte Schriftstellerin Christa Wolf (1929-2011) verfasste die Praambel. Im Zusammenhang mit Artikel 146 des Grundgesetzes fur die Bundesrepublik Deutschland, der die Gultigkeit dieses Provisoriums solange bestimmt, bis "eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist," darf der Verfassungsentwurf des Runden Tisches nicht ubergangen werden. Die Zeit ist uberreif, die Diskussion uber eine Gesamtdeutsche Verfassung neu zu beleben. Das Bewahrte des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ware selbstverstandlich wichtiger Bestandteil dieser Verfassung. Das Argument, als sechsunddreissigste Anderung im Art. 146 Grundgesetz fur die Bundesrepublik Deutschland am 23. September 1990 festgeschrieben, eine Verfassung konnte erst nach "Vollendung der Einheit und Freiheit" verabschiedet werden, steht auf tonernen Fussen. In den vergangenen fast 25 Jahren seit Anschluss der DDR an die BRD, wird immer wieder deutlich gemacht, wie und auf welche Art und Weise diese Vollendung der Einheit hinausgeschoben werden kann und wird."

O autorze

Jahrgang 1936, Studium, (Diplom-Jurist.), Promotion zu völkerrechtlichen Problemen der Staatsgrenzen. Tätig in den bewaffneten Organen der DDR. Arbeit am Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR, Bereich Verfassungsrecht. Sekretär der Arbeitsgruppe "Neue Verfassung der DDR" am Zentralen Runden Tisch. Nach Anschluß der DDR an die BRD: Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Landtag Schwerin, Fraktion LL/PDS. Langzeitarbeitslos mit fünf monatiger "interdisziplinärer Fortbildung". Bis Juli 2016 Rechtsanwalt in Mecklenburg Vorpommern und Hessen.