Die Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Möglichkeit und Effizienz der Kontrolle des Verfassungsschutzes

ISBN-13: 9783656885115 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 36 str.

Frank Muntefering

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,0, FernUniversitat Hagen (Rechtswissenschaftliche Fakultat), Veranstaltung: Abschlussseminar, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Die Arbeit untersucht die Kontrolle des Verfassungschutzes durch die Legislative vor dem Hintergrund des NSU-Terrors., Abstract: Die Aufdeckung der Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) im November 2011 hat nicht nur eine unfassbare Mord- und Verbrechensserie offenbart, sondern auch das Versagen deutscher Sicherheitsbehorden bekannt gemacht. Besonders der Verfassungsschutz steht unter vehementer Kritik, es ist sogar von einer Legitimationskrise des Nachrichtendienstes die Rede. Bundestagsprasident Norbert Lammert stellt fest: "Als Ende 2011 die erschreckende Serie von Morden und Anschlagen der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" bekannt wurde, loste das Ausma der Verbrechen Trauer und Betroffenheit aus. Aber auch Scham und Fassungslosigkeit, dass die Sicherheitsbehorden der Lander wie des Bundes die uber Jahre hinweg geplanten und ausgefuhrten Verbrechen weder rechtzeitig aufdecken noch verhindern konnten." Ist der Schutz des deutschen Verfassungsstaates vor Extremismus unwirksam, weil die Schutzer des Verfassungsstaates versagen? Haben die NSU-Mordserie und das Versagen des Verfassungsschutzes gezeigt, dass nicht richtig und zu wenig kontrolliert wurde und wird? Die Moglichkeit und Effizienz der Kontrolle des Verfassungsschutzes ist Thema dieser Arbeit.