Die Bedeutung des konstruktiven Misstrauensvotums für die parlamentarische Demokratie der Bundesrepublik Deutschland

ISBN-13: 9783638761222 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 36 str.

Michael Fischer

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Johannes Gutenberg-Universitat Mainz (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, 22 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die zweite Halfte des Jahres 1982 und das erste Drittel des Jahres 1983 waren in der Bundesrepublik Deutschland innenpolitisch gepragt durch den Regierungswechsel von der sozial-liberalen Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmitt (SPD ) hin zu einer Koalition von CDU, CSU und FDP unter Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl (CDU). Dieser Regierungswechsel sorgte in der politischen Landschaft Deutschlands fur erhebliches Aufsehen, da er nicht wie in aller Regel ublich durch Neuwahlen nach Ablauf einer 4-jahrigen Legislatur des Deutschen Bundestages zu Stande kam, sondern durch das Scheitern der sozial-liberalen Koalition von SPD und FDP und ein darauf folgendes konstruktives Misstrauensvotum, beantragt von den Unionsparteien und der FDP. Am 01. Oktober 1982 geschah das, was unter der Regierung Willy Brandts ein Versuch geblieben war: Das beantragte konstruktive Misstrauensvotum hatte im Deutschen Bundestag Erfolg und Helmut Schmidt wurde durch die Neuwahl von Dr. Helmut Kohl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland aus seinem Amt enthoben. Vorliegende Arbeit erlautert das Verfahren des Misstrauensvotums und bewertet im Vergleich zwischen der destruktiven und konstruktiven Variante die Entscheidung des Grundgesetzes fur das konstruktive Misstrauensvotum als Verfassungsinstrumentarium zur Amtsenthebung des Bundeskanzlers und zeigt die damit verbundenen Auswirkungen auf das politische System der Bundesrepublik Deutschland auf.

O autorze

Michael Fischer, geboren 1964, war nach dem Studium der Literaturwissenschaft als Dramaturg, Lektor und Pressesprecher tätig. Heute ist er selbstständig als freier Journalist, Texter und PR-Berater in Kiel.