Der Bundespräsident. Ein entbehrliches oder wünschenswertes Amt?

ISBN-13: 9783640436170 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 120 str.

Daniel Peters

Opis

Magisterarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitat Bonn (Institut fur politische Wissenschaften und Soziologie), Sprache: Deutsch, Abstract: "Wann reift endlich der Entschluss, dieses uberflussigste aller Staatsamter abzuschaffen?" Diese Frage wurde kurzlich in einem Leserkommentar im Spiegel als Reaktion auf einen Bericht uber das Verhalten Horst Kohlers als "politikverdrossener" Bundesprasident, gestellt. Eine Reihe weiterer Bezeichnungen fur das Amt des Bundesprasidenten scheinen ahnliches aussagen zu wollen, wenn man ihn als "Empfangschef der Nation," "Medaillenspender," "Protokollprasident" (Leisner 1982, 454) oder "Gruaugust" betitelt und ebenfalls konstatiert wird, dass dieses Amt "so fade wie Huhnchen im Topf" sei. Diese Bezeichnungen geben der Meinung Ausdruck, dass das Amt an sich, oder in seiner aktuellen Ausgestaltung, uberflussig sei und entweder abgeschafft oder modifiziert werden sollte. Und wahrlich hat das Amt des Bundesprasidenten aus politikwissenschaftlichem Blickwinkel betrachtet, nicht viel zu bieten. Es scheint weit gehend negativ definiert zu sein und man konnte leichter eine Reihe von Befugnissen aufzahlen, die der Bundesprasident nicht besitzt, als die Befugnisse nennen, die er besitzt. Letztere sind dann meist auch noch auf Zeiten beschrankt in der sich das parlamentarische System in einer Krise befindet. Andere halten dem entgegen, dass der Bundesprasident durchaus eine Funktion im politischen System der Bundesrepublik habe. So nennt man ihn "Bundesmediator," "Libero der deutschen Demokratie" (Jochum 2000, 62), "pater familias" (Jochum 1999, 179) oder bezeichnet das Amt schlicht und ergreifend als "wunschenswert" (Ellwein 1977, 334). Der Historiker Manfred Gortemaker ist sogar der Meinung, dass wenn es dieses Amt nicht gabe, man es erfinden musste. Sie gestehen dem Bundesprasidenten also eine wichtige Funktion zu, auch we