An den Grenzen des Mehrheitsprinzips - Die Problematik der Anwendung auf überstaatlicher Ebene am Beispiel der Europäischen Union

ISBN-13: 9783640784899 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 36 str.

Robert Fiedler

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 2,1, Ludwig-Maximilians-Universitat Munchen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Begriff Mehrheitsprinzip bezeichnet ein demokratisches Prinzip, nach dem sich bei Abstimmungen bzw. Wahlen der Wille der Mehrheit gegenuber der Minderheit durchsetzt und der Wille der Mehrheit fur alle Verbindlichkeit erlangt. In diesem Sinne ist das Mehrheitsprinzip auch ein Rechtsgrundsatz, nach dem die Minderheit sich einer Mehrheit unterzuordnen hat."1 In der heutigen Gesellschaft sind die Begriffe Demokratie und Mehrheitsentscheidung nahezu untrennbar miteinander verbunden. Wie sonst konnten in demokratischen Systemen Regierungen gebildet und fur alle verbindlichen Entscheidungen gerechtfertigt werden? Daruber hinaus stellt sich die Frage, wieso das Mehrheitsprinzip allgemein anerkannt wird und das sogar von dadurch benachteiligten Minderheiten? Allerdings sind dem Mehrheitsprinzip auch Grenzen gesetzt, die angesichts der Entwicklung der Europaischen Union deutlich gemacht werden. In dieser Hausarbeit wird von einer Notwendigkeit von Mehrheitsentscheidungen in modernen demokratischen Gesellschaftssystemen ausgegangen und die Grundlagen und Voraussetzungen des Mehrheitsprinzips analysiert. In einem zweiten Teil er Arbeit wird auf mogliche Probleme der Anwendung des Mehrheitsprinzips auf der Ebene der Europaischen Union eingegangen. Dabei wird argumentiert, dass es aufgrund einer nur schwachen Identifikation mit der Europaischen Union und aufgrund fehlender Routinen nur schwer moglich ist, das Mehrheitsprinzip in diesem Rahmen anzuwenden."